Team Todenhöfer

Team Todenhöfer – Die Gerechtigkeitspartei

Fragenkatalog

1. Wie möchten Sie den Klimaschutz in Deutschland vorantreiben?

Der Klimaschutz muss ein zentraler Aspekt jedes Parteiprogramms sein – so auch bei Team Todenhöfer. Die stetig wachsende Gesamtbevölkerung und das Streben nach Wohlstand haben dazu geführt, dass der Mensch die Erde zu Tode wirtschaftet. Was nun also tun?

Wir sind für eine globale Klimapolitik, deren Fundament innovative Lösungen sind. Auch hier muss die Weltengemeinschaft zusammenarbeiten – Ingenieure, Wissenschaftler und Techniker müssen zusammen Lösungen erarbeiten und durch einen Abbau von Bürokratie muss es möglich sein, auch jungen Start-ups die Möglichkeit zu geben innovative Projekte am Markt zu etablieren. Eine nachhaltige Klimapolitik ist langfristig nur mit China und Amerika als Partnern zu denken.

Ein großes Problem, vor dem wir stehen, ist die Energiebeschaffung. Hier fordern wir eine Verlagerung auf erneuerbare Energien wie Wind- und Solarenergie. Letztere könnte auch in den Sonnenwüsten der Welt und in Kooperation mit Wüstenstaaten hergestellt werden. Es ist ein Umdenken nötig.

Zudem fordern wir als zweite Säule der Energiewende Lösungen mit Wasserstoff als Basis. Die Herstellung von Wasserstoff mittels Elektrolyse kann so beispielsweise auf der Basis von Sonnenstrom generiert werden. Auch die Herstellung von grünem Methanol oder grünem Methan („flüssiger bzw. gasförmiger Strom“) durch die Zusammenführung von grünem Wasserstoff und CO2 muss ins Auge gefasst werden.

Für uns ist das künstlich subventionierte Elektrofahrzeug keine mittel- und langfristige nachhaltige Alternative zum Verbrennerfahrzeug – zumal sich Menschen in ärmeren Ländern kein Elektroauto leisten können und jede Klimapolitik global gedacht werden muss. Wir wünschen uns einen klimaneutralen Treibstoff auf Wasserstoffbasis als Alternative zum Elektroauto.

Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Erhaltung der „grünen Lunge“ der Erde – der Regenwälder und dem Amazonasgebiet. Die Rodung dieser Wälder hat katastrophale Folgen. Wir fordern langfristige Investitionen in diese Gebiete, um sie vor Rodung zu schützen und die Aufforstung voranzutreiben.

2. Wie möchten Sie Diskriminierung, Antisemitismus und Rassismus in Deutschland bekämpfen?

Das Gift des Rassismus muss wirksam bekämpft werden und so fordern wir entschiedener gegen Rassismus vorzugehen. Eine Demaskierung des Rassismus muss schon in der Schule beginnen und hier vermehrt thematisiert werden. Es gilt den öffentlichen Diskurs zu verändern und immer wieder interkulturelle und interreligiöse Dialoge zu fordern und fördern. Gegen die vermehrte Islamfeindlichkeit und die Pauschalverurteilung der Muslime fordern wir u. a. auch einen „Beauftragten gegen Islamfeindlichkeit“.

3. Wie planen Sie, das Bildungssystem zu modernisieren?

Uns ist bewusst, dass wir laut Pisastudie im internationalen Bildungsvergleich weit zurückgefallen sind. Wir möchten uns für eine menschlichere, inklusivere Bildungspolitik

einsetzen, die sicherstellt, dass auch Kinder aus bildungsfernen Familien die Chance bekommen, Rückstände (auch durch die Coronapandemie verursachte) aufzuholen. Wir sind davon überzeugt, dass das politische und demokratische System massiv verschlankt werden muss. Damit beispielsweise Hilfen wie DigitalPaktSchule schneller abgerufen und umgesetzt werden können. Die Digitalisierung der Schulen muss vorangetrieben werden – dies aber bei gleichzeitiger Anpassung von Bildungs- und Lerninhalten und Aus- und Weiterbildung der Lehrpersonen. Die Schule der Zukunft …

4. Wie möchten Sie die Digitalisierung in Deutschland vorantreiben?

Die Innovationen, die wir benötigen, um den aktuellen Herausforderungen gerecht zu werden, ist nicht ohne die Digitalisierung zu denken. Deutschland fehlt es an der nötigen technologischen Infrastruktur, wie auch an Investitionen in die Telekommunikation. In allen wichtigen Rankings (Glasfaserausbau, mobile Breitbandanschlüsse, etc.) belegt Deutschland einen der hinteren Ränge. Deutschland, das einst Land der Dichter und Denker war, blockiert sich durch enorme bürokratische Hürden selbst.

Wir möchten einen Modernisierungsschub für Deutschland erreichen, indem Entwicklungs- und Genehmigungsverfahren vereinfacht werden und sich Deutschland aus seiner durch die Politik auferlegten Blockade befreien kann. Innovation und Fortschritt werden oftmals durch lange Genehmigungsverfahren und ein Übermaß an Bürokratie im Keim erstickt. Auch aus diesem Grund möchten wir einen enormen Bürokratieabbau.

5. Wie planen Sie, die Schere zwischen armer und reicher Bevölkerung zu schließen?

Wir sind der Meinung das Eigentum verpflichtet. Die Wohlhabenden sollen jedoch nicht durch noch höhere Steuerlasten enteignet werden, sondern wie bisher kräftig und gerecht ihren finanziellen Beitrag zur Gesellschaft leisten. Darüber hinaus möchten wir die Wohlhabenden durch Steuervergünstigungen und andere Anreize dazu ermutigen, Wohltätigkeitsorganisationen und Stiftungen zu gründen und großzügig für gemeinnützige Zwecke zu spenden. Eine Kräftigung der Freibeträge für Spenden soll Wohlhabende ermutigen, gemeinnützige Projekte zu etablieren oder zu unterstützen.

Als besonders wichtig erachten wir ein großzügiges Wohnbauprogramm, um mittel- und langfristig ausreichend bezahlbaren Wohnraum zu sichern. Hierzu möchten wir Bauverfahren erleichtern und beschleunigen, die Grundsteuer senken und die Grunderwerbssteuer streichen. Junge Familien sollen durch KfW-Kredite unterstützt werden. Hypothekenzinsen sollen steuerlich geltend gemacht werden können. Wir haben uns als Ziel gesetzt, eine Million klimafreundliche Wohnungen oder Häuser zu bauen.

6. Wie möchten Sie die Migration von Geflüchteten in Zukunft handhaben?

Wir setzen uns für eine Neuordnung der Flüchtlingspolitik ein – wir möchten weniger Flüchtlinge aufnehmen, aber die aufgenommenen besser behandeln. Ein gerechter Verteilungsschlüssel für die Verteilung der Asylsuchenden auf die europäischen Länder und die Einhaltung dieses Verteilungsschlüssels ist dabei von zentraler Bedeutung. Wichtig ist es uns zudem, dass Länder wie Jordanien, der Libanon und die Türkei finanziell weiterhin unterstützt werden, um Flüchtlingsunterkünfte vor Ort zu stabilisieren und auszustatten.

Migranten mit Bleiberecht sollten zügig ein Teil der Gesellschaft werden und auf diesem Weg müssen sie von Politik und Gesellschaft unterstützt werden. In Kanada hat sich hierbei ein System von Paten bewährt. Das „Fachkräftezuwanderungsgesetz“ von 2019 begrüßen wir sehr, da Deutschland aufgrund seiner demographischen Entwicklung früher oder später auf ausgebildete Fachkräfte aus dem Ausland angewiesen sein wird. Das Problem der illegalen Migration wird dadurch nicht gelöst, aber kann dadurch entschärft werden.

Wir wünschen uns, dass weltweit stärker kommuniziert wird, nach welchen Regeln sich die Einwanderung nach Deutschland richtet und, welche Voraussetzungen für ein dauerhaftes Bleiberecht erfüllt werden müssen. Ein bloßes „Wir schaffen das“ reicht leider nicht aus. Wir verstehen unter Fairness und Gerechtigkeit eine klare Kommunikation von Regeln des Bleiberechts und des Zusammenlebens und auch der Sanktionen bei Nichteinhaltung dieser Regelungen.

Wir stehen für faire, geregelte und gerechte Zuwanderung.

Partei-Website

Website: www.teamtodenhoefer.de

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