MLPD

Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands

Fragenkatalog

1. Wie möchten Sie den Klimaschutz in Deutschland vorantreiben?

Wir treten für die notwendige Reduzierung der Emissionen um 70-90% in einem kurzen Zeitraum bis 2030 ein. Das Pariser Abkommen, auf das sich die Bundestagsparteien beziehen, ist unzureichend. Lösungen sind möglich, wenn es nicht nach den Gewinninteressen der großen Energiekonzerne geht. Zum Beispiel: Förderung aller umweltverträglichen Formen von Energieerzeugung aus Sonne, Wind und Wasser. Solaranlagen auf jedes geeignete Hausdach. Reduzierung des Individualverkehrs durch Ausbau und Nulltarif im ÖPNV. Ausbau der Bahn auch für Gütertransporte. Etc.

2. Wie möchten Sie Diskriminierung, Antisemitismus und Rassismus in Deutschland bekämpfen?

Wir treten seit langer Zeit schon für ein Verbot (und die Auflösung) aller faschistischen Organisationen und der Verbreitung faschistischen Gedankenguts ein. Faschistoide Netzwerke in Militär, Polizei und anderswo müssen aufgeklärt und strafrechtlich verfolgt werden. Das beste Mittel, um dahin zu kommen, ist der gemeinsame Kampf in der Arbeiterbewegung, in der Jugend oder von Frauen, in dem diese sich über die Grenzen von Herkunft, Hautfarbe oder Religion zusammenschließen. Als Arbeiterpartei ist unser Motto das von Marx: Proletarier aller Länder, vereinigt Euch!

3. Wie planen Sie, das Bildungssystem zu modernisieren?

Wir treten für ein polytechnisches Bildungssystem ein, das die systematische Trennung von Theorie und Praxis überwindet. Einheitliches Bildungssystem vom Kindergarten bis zur Hochschule. Mehr Lehrer und kleinere Klassen, Lehr- und Lernmittelfreiheit, d.h. die notwendige technologische Ausstattung muss vom Staat aus Steuermitteln bereitgestellt werden.

4. Wie möchten Sie die Digitalisierung in Deutschland vorantreiben?

Soweit damit die Investitionstätigkeit der Unternehmen gemeint ist, müssen diese sie selbst bezahlen. Wir stehen an der Seite der Beschäftigten, die neue Anforderungen bewältigen müssen oder gar von Arbeitsplatzvernichtung bedroht sind. Die öffentliche Infrastruktur für schnellen Internetzugang für die Bevölkerung muss staatlicherseits finanziert werden und kann auch Arbeitsplätze im Baugewerbe und in der IT-Branche schaffen.

5. Wie planen Sie, die Schere zwischen armer und reicher Bevölkerung zu schließen?

Wir sind für den Sozialismus. Durch die Enteignung des Privatbesitzes an Produktionsmitteln geht es im Sozialismus tatsächlich nach Leistung und nicht nach Vermögen und Erbe. Die Schere wird über einen historischen Zeitraum geschlossen. Im Kapitalismus treten wir für höhere Löhne und Gehälter sowie Renten ein und auch für eine Erhöhung der HartzIV-Sätze bzw. Wiedereinführung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe. Gleichzeitig müssen Unternehmen und Super-Reiche höher - progressiv - besteuert werden.

6. Wie möchten Sie die Migration von Geflüchteten in Zukunft handhaben?

Migration ist eine Bereicherung und positive Triebkraft in der Menschheitsgeschichte. Auch wenn sie meist unter schlimmen Umständen zustande kommt, dass Menschen ihre Heimat verlassen müssen. Wir verteidigen das Asylrecht und das Recht auf Flucht. Gleiche Rechte für alle dauerhaft in Deutschland lebenden Menschen! Zugleich müssen die Fluchtursachen bekämpft werden: Überausbeutung, Kriege, Umweltzerstörung zum Beispiel.

Partei-Website

Website: www.mlpd.de

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